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Erhöhte Chancen für eMobilität

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Bundesverband eMobilität e.V.
Nachdem die Monopolkommission das Fehlen einer echten Marktstruktur im Bereich der öffentlichen Ladesäulen für Elektroautos per Gutachten bestätigt hat, sieht der Bundesverband eMobilität e.V. (BEM) erhöhte Chancen für eine Korrektur der am 17.09.2021 vom Bundesrat zu verabschiedenden Ladesäulenverordnung.

Ziel ist es, einfaches Bezahlen mit gängigen Bezahlmethoden zum Mindeststandard zu machen. In ihrem 8. Sektorgutachten Energie hatte die Monopolkommission den Wettbewerb bei Ladesäulen analysiert und dabei die Ladepreise unter die Lupe genommen. Die Auswertung von circa 42.000 Ladepunkten ergab, dass oftmals einzelne Betreiber hohe Anteile an den Ladepunkten in einzelnen Regionen kontrollieren. Dadurch seien die Strompreise an öffentlichen Ladesäulen für Elektroautos oftmals zu hoch. Durch wenige Ausweichalternativen ergebe sich oft „eine nicht unerhebliche Marktmacht“ lokal dominierender Betreiber, die dann vor Ort die Preise diktieren.

Besonders dringlichen Handlungsbedarf sieht der BEM derzeit für die Ladesäulenverordnung. Der Streit über die richtigen Bezahlmethoden hatte die Verordnung in eine erneute Abstimmungsschleife geschickt, die am 17.09.2021 im Bundesrat beschlossen werden und den Anschluss an die europäischen Nachbarländer finden soll. Hierbei fordern die Unternehmen, dass das einfache Bezahlen mit gängigen Payment-Methoden zum Mindeststandard wird und die Definitionen darüber klarer werden, wann ein öffentlicher Ladepunkt auch ein solcher ist. Darüber hinaus bedarf es einer entsprechenden Preistransparenz in der Ladeinfrastruktur.

Rückendeckung für mehr Aktivitäten der Bundesnetzagentur bekommt der BEM durch ein aktuelles Urteil des EuGH. Demnach hat sich im Streit zwischen Deutschland und der EU- Kommission herausgestellt, dass die Bundesnetzagentur nicht unabhängig genug arbeitet, sondern ein neues Rollenverständnis mit erweiterter Unabhängigkeit benötigt. Anders ausgedrückt: Die Bundesnetzagentur hat sich hinter der Tatenlosigkeit der Bundesregierung bislang zu oft versteckt. Dies gilt es nun zu beheben.

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